WIR machen Politik für HOMBRUCH!
Dortmund - Hombruch

Der SPD-Stadtbezirk Hombruch hat die Pläne zum großflächigen Ausbau schneller Internetzugänge im Stadtbezirk ins Visier genommen. Auf der letzten Sitzung am 30.01.19 liess sich der Stadtbezirksvorstand den aktuellen Stand der Planungen zum Ausbau schneller Internetzugänge vom Breitbandbeauftragten der Stadt Dortmund, Björn Meder, vorstellen.
Nachdem in den vergangenen Monaten viele Anfragen und Beschwerden über völlig unzureichende Netzgeschwindigkeiten die SPD-Politer erreichten, hatten die Genossen bereits eigene Recherchen zu unterversorgten Gebieten im Stadtbezirk unternommen, mit teilweise erschreckenden Ergebnissen. „Leider beschränken sich die Lücken in der Internetversorgung nicht auf einzelne Randbereiche“, so der Stadtbezirksvorsitzende Volker Schultebraucks. „Mitten in zentralen Wohngebieten gibt es eine ganze Reihe von Versorgungsinseln, in denen in der Praxis nur Geschwindigkeiten von maximal 3-10 Mbit/s erreicht werden. Dies ist für eine Stadt wie Dortmund völlig inakzeptabel.“
Laut EU-Vorgabe gilt ein Zugang von unter 30 Mbit/s als unterversorgt, das offizielle Breitbandziel der Bundesregierung lautet inzwischen flächendeckend 1 Gigabit (1.000 Mbit/s).
Wir danken allen Wählerinnen und Wählern. In Dortmund hat die SPD alle vier Direktmandate holen können. Für Hombruch wird uns Anja Butschkau im NRW Landtag vertreten. Herzlichen Glückwunsch!
Hannelore Kraft zum Wahlausgang in NRW
Hier können Sie den Artikel auf NRWSPD lesen.
Als ehemaliges SPD-Mitglied und Amtsleiter der Feuerwehr Dortmund wird Klaus-Jürgen Schäfer immer wieder in den Medien genannt. Mit seiner rechten Gesinnung gibt er ein erschreckendes Bild ab. Muss er nicht auch als Ruhestandsbeamter sich gegenüber der demokratischen Grundordnung wohl verhalten?
- Dortmunder Ex-Feuerwehrchef im Visier des Verfassungsschutzes
http://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/ehemaliger-dortmunder-feuerwehrchef-in-nazi-szene-100.html - Linktipp: Interview mit Klaus Schäfer am Rande einer Nazi-Demo
http://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/interview-klaus-schaefer-100.html
Aus der Dauer der Legislaturperioden ergibt sich, in welchem Zeiträumen die jeweiligen Wahlen durchgeführt werden. Der genaue Wahltermin wird jedoch meist erst einige Monate vor Ablauf der Legislaturperiode festgelegt.
In Nordrhein-Westfalen finden in den nächsten Jahren folgende Wahlen statt:
2020
- 13.09.2020 Kommunalwahlen
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Aktuelles
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Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße
Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose.
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Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig
Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat, sagt Esra Limbacher.
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Vorsichtiger Optimismus auf ein Ende des Iran-Konflikts
Die angekündigte Rahmenvereinbarung zwischen den USA und dem Iran weckt Hoffnung auf ein Ende des Krieges sowie auf offene und sichere Schifffahrtswege. Doch ist die Arbeit noch nicht getan, zentrale Punkte wie das iranische Atomprogramm gilt es nun weiter in konstruktiven Verhandlungen zu klären. Für einen Beitrag Deutschlands als verlässlicher Partner für Frieden und Sicherheit sind ebenfalls noch einige Fragen offen sowie internationale Rahmenbedingungen zu schaffen, sagt Siemtje Möller.
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