WIR machen Politik für HOMBRUCH!

Dortmund - Hombruch

Bild von Michal Jarmoluk auf Pixabay

Der SPD-Stadtbezirk Hombruch hat die Pläne zum großflächigen Ausbau schneller Internetzugänge im Stadtbezirk ins Visier genommen. Auf der letzten Sitzung am 30.01.19 liess sich der Stadtbezirksvorstand den aktuellen Stand der Planungen zum Ausbau schneller Internetzugänge vom Breitbandbeauftragten der Stadt Dortmund, Björn Meder, vorstellen.

Nachdem in den vergangenen Monaten viele Anfragen und Beschwerden über völlig unzureichende Netzgeschwindigkeiten die SPD-Politer erreichten, hatten die Genossen bereits eigene Recherchen zu unterversorgten Gebieten im Stadtbezirk unternommen, mit teilweise erschreckenden Ergebnissen. „Leider beschränken sich die Lücken in der Internetversorgung nicht auf einzelne Randbereiche“, so der Stadtbezirksvorsitzende Volker Schultebraucks. „Mitten in zentralen Wohngebieten gibt es eine ganze Reihe von Versorgungsinseln, in denen in der Praxis nur Geschwindigkeiten von maximal 3-10 Mbit/s erreicht werden. Dies ist für eine Stadt wie Dortmund völlig inakzeptabel.“

Laut EU-Vorgabe gilt ein Zugang von unter 30 Mbit/s als unterversorgt, das offizielle Breitbandziel der Bundesregierung lautet inzwischen flächendeckend 1 Gigabit (1.000 Mbit/s).

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Wir danken allen Wählerinnen und Wählern. In Dortmund hat die SPD alle vier Direktmandate holen können. Für Hombruch wird uns Anja Butschkau im NRW Landtag vertreten. Herzlichen Glückwunsch!

 

Hannelore Kraft zum Wahlausgang in NRW

Hier können Sie den Artikel auf NRWSPD lesen.

Als ehemaliges SPD-Mitglied und Amtsleiter der Feuerwehr Dortmund wird Klaus-Jürgen Schäfer immer wieder in den Medien genannt. Mit seiner rechten Gesinnung gibt er ein erschreckendes Bild ab. Muss er nicht auch als Ruhestandsbeamter sich gegenüber der demokratischen Grundordnung wohl verhalten?

Aus der Dauer der Legislaturperioden ergibt sich, in welchem Zeiträumen die jeweiligen Wahlen durchgeführt werden. Der genaue Wahltermin wird jedoch meist erst einige Monate vor Ablauf der Legislaturperiode festgelegt. 

In Nordrhein-Westfalen finden in den nächsten Jahren folgende Wahlen statt:

2020

  • 13.09.2020 Kommunalwahlen

(Quelle: Innenministerium Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf)

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Aktuelles

  • Wir entlasten dauerhaft kleine und mittlere Einkommen
    Wir werden noch in diesem Jahr eine große Reform der Einkommensteuer beschließen. Um diese zu finanzieren, müssen sehr hohe Einkommen und Vermögen stärker in die Verantwortung genommen werden, sagt Wiebke Esdar.
  • Die konkreten Maßnahmen zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger sind richtig
    Der Koalitionsausschuss hat wichtige Entscheidungen getroffen, um die Auswirkungen der Iran-Krise auf die Preise abzufedern. Die befristete Senkung der Energiesteuer entlastet zielgerichtet Pendlerinnen und Pendler und Unternehmen. Gleichzeitig stärken wir Arbeitnehmende mit einer steuerfreien Entlastungsprämie und schärfen das Kartellrecht weiter, um die Preisbildung der Mineralölkonzerne zu kontrollieren. Wir werden die getroffenen Entscheidungen jetzt so schnell wie möglich im Parlament umsetzen, sagt Armand Zorn.
  • Koalitionsausschuss einig bei Entlastungen und grundlegender Reform
    Der Koalitionsausschuss hat gute Ergebnisse erzielt. Mit den Beschlüssen werden in schwieriger Zeit die Bürger spürbar entlastet, die Automobilindustrie gestärkt und die Grundlage für die Reform der Gesetzlichen Krankenkasse gelegt, sagt Dirk Wiese,

Nächster Termin

in 8 Tagen 03 Std. 00 Minuten

22.04.2026
18:30 -

StB-Vorstandssitzung

#gemeinsamfuerhombruch

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