WIR machen Politik für HOMBRUCH!
Dortmund - Hombruch

Der SPD-Stadtbezirk Hombruch hat die Pläne zum großflächigen Ausbau schneller Internetzugänge im Stadtbezirk ins Visier genommen. Auf der letzten Sitzung am 30.01.19 liess sich der Stadtbezirksvorstand den aktuellen Stand der Planungen zum Ausbau schneller Internetzugänge vom Breitbandbeauftragten der Stadt Dortmund, Björn Meder, vorstellen.
Nachdem in den vergangenen Monaten viele Anfragen und Beschwerden über völlig unzureichende Netzgeschwindigkeiten die SPD-Politer erreichten, hatten die Genossen bereits eigene Recherchen zu unterversorgten Gebieten im Stadtbezirk unternommen, mit teilweise erschreckenden Ergebnissen. „Leider beschränken sich die Lücken in der Internetversorgung nicht auf einzelne Randbereiche“, so der Stadtbezirksvorsitzende Volker Schultebraucks. „Mitten in zentralen Wohngebieten gibt es eine ganze Reihe von Versorgungsinseln, in denen in der Praxis nur Geschwindigkeiten von maximal 3-10 Mbit/s erreicht werden. Dies ist für eine Stadt wie Dortmund völlig inakzeptabel.“
Laut EU-Vorgabe gilt ein Zugang von unter 30 Mbit/s als unterversorgt, das offizielle Breitbandziel der Bundesregierung lautet inzwischen flächendeckend 1 Gigabit (1.000 Mbit/s).
Wir danken allen Wählerinnen und Wählern. In Dortmund hat die SPD alle vier Direktmandate holen können. Für Hombruch wird uns Anja Butschkau im NRW Landtag vertreten. Herzlichen Glückwunsch!
Hannelore Kraft zum Wahlausgang in NRW
Hier können Sie den Artikel auf NRWSPD lesen.
Als ehemaliges SPD-Mitglied und Amtsleiter der Feuerwehr Dortmund wird Klaus-Jürgen Schäfer immer wieder in den Medien genannt. Mit seiner rechten Gesinnung gibt er ein erschreckendes Bild ab. Muss er nicht auch als Ruhestandsbeamter sich gegenüber der demokratischen Grundordnung wohl verhalten?
- Dortmunder Ex-Feuerwehrchef im Visier des Verfassungsschutzes
http://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/ehemaliger-dortmunder-feuerwehrchef-in-nazi-szene-100.html - Linktipp: Interview mit Klaus Schäfer am Rande einer Nazi-Demo
http://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/interview-klaus-schaefer-100.html
Aus der Dauer der Legislaturperioden ergibt sich, in welchem Zeiträumen die jeweiligen Wahlen durchgeführt werden. Der genaue Wahltermin wird jedoch meist erst einige Monate vor Ablauf der Legislaturperiode festgelegt.
In Nordrhein-Westfalen finden in den nächsten Jahren folgende Wahlen statt:
2020
- 13.09.2020 Kommunalwahlen
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Aktuelles
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Wir stehen klar an der Seite der Beschäftigten
Die aktuelle Lage in der Automobilindustrie ist sehr herausfordernd. Deshalb hat die Koalition bereits zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Standortbedingungen zu verbessern. Klar ist: Wir dürfen uns in dieser Lage nicht auf Kosten der Beschäftigten sanieren.
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Stabile und gerechte Rente auch in Zukunft
Die Rentenkommission hat mehr erreicht als einzelne Reformvorschläge. Sie hat einen tragfähigen Konsens für die Zukunft der Alterssicherung in Deutschland gefunden. Das ist ein starkes Signal: Die gesetzliche Rente bleibt das Fundament der Alterssicherung. Sie soll auch künftig verlässlich, bezahlbar und generationengerecht sein.
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Für eine moderne, leistungsfähige Infrastruktur
Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz (IZG) wollen wir dringend notwendige Sanierungen sowie den Aus- und Neubau von Schienen, Straßen, Wasserstraßen und Energieprojekten deutlich beschleunigen. So können wir auch die Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur schneller wirksam einsetzen.
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