WIR machen Politik für HOMBRUCH!

Dortmund - Hombruch

Bild von Michal Jarmoluk auf Pixabay

Der SPD-Stadtbezirk Hombruch hat die Pläne zum großflächigen Ausbau schneller Internetzugänge im Stadtbezirk ins Visier genommen. Auf der letzten Sitzung am 30.01.19 liess sich der Stadtbezirksvorstand den aktuellen Stand der Planungen zum Ausbau schneller Internetzugänge vom Breitbandbeauftragten der Stadt Dortmund, Björn Meder, vorstellen.

Nachdem in den vergangenen Monaten viele Anfragen und Beschwerden über völlig unzureichende Netzgeschwindigkeiten die SPD-Politer erreichten, hatten die Genossen bereits eigene Recherchen zu unterversorgten Gebieten im Stadtbezirk unternommen, mit teilweise erschreckenden Ergebnissen. „Leider beschränken sich die Lücken in der Internetversorgung nicht auf einzelne Randbereiche“, so der Stadtbezirksvorsitzende Volker Schultebraucks. „Mitten in zentralen Wohngebieten gibt es eine ganze Reihe von Versorgungsinseln, in denen in der Praxis nur Geschwindigkeiten von maximal 3-10 Mbit/s erreicht werden. Dies ist für eine Stadt wie Dortmund völlig inakzeptabel.“

Laut EU-Vorgabe gilt ein Zugang von unter 30 Mbit/s als unterversorgt, das offizielle Breitbandziel der Bundesregierung lautet inzwischen flächendeckend 1 Gigabit (1.000 Mbit/s).

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Wir danken allen Wählerinnen und Wählern. In Dortmund hat die SPD alle vier Direktmandate holen können. Für Hombruch wird uns Anja Butschkau im NRW Landtag vertreten. Herzlichen Glückwunsch!

 

Hannelore Kraft zum Wahlausgang in NRW

Hier können Sie den Artikel auf NRWSPD lesen.

Als ehemaliges SPD-Mitglied und Amtsleiter der Feuerwehr Dortmund wird Klaus-Jürgen Schäfer immer wieder in den Medien genannt. Mit seiner rechten Gesinnung gibt er ein erschreckendes Bild ab. Muss er nicht auch als Ruhestandsbeamter sich gegenüber der demokratischen Grundordnung wohl verhalten?

Aus der Dauer der Legislaturperioden ergibt sich, in welchem Zeiträumen die jeweiligen Wahlen durchgeführt werden. Der genaue Wahltermin wird jedoch meist erst einige Monate vor Ablauf der Legislaturperiode festgelegt. 

In Nordrhein-Westfalen finden in den nächsten Jahren folgende Wahlen statt:

2020

  • 13.09.2020 Kommunalwahlen

(Quelle: Innenministerium Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf)

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Aktuelles

  • Wir wollen die Erbschaftsteuer gerechter machen
    Das Bundesverfassungsgericht verhandelt im Oktober über Regelungen zur Erbschaftsteuer. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit – sagen Wiebke Esdar und Frauke Heiligenstadt.
  • Richtung stimmt noch nicht
    Trotz Verbesserungen und einzelner guter Elemente beinhalten die Kabinettsbeschlüsse an entscheidenden Stellen noch immer einen Widerspruch zum im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziel hin zu einer effizienten Energiewende. Diese zentralen Hemmnisse gilt es jetzt im parlamentarischen Verfahren nachzubessern.
  • Ein abscheulicher Angriff auf Freiheit und gleiche Rechte
    Nach dem Anschlag auf den CSD braucht es eine lückenlose Aufklärung der Tat, fordert SPD-Fraktionschef Matthias Miersch.

Nächster Termin

in 37 Tagen 07 Std. 41 Minuten

09.09.2026
18:30 -

StB-Vorstandssitzung

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