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Dortmund - Hombruch

Bild von Michal Jarmoluk auf Pixabay

Der SPD-Stadtbezirk Hombruch hat die Pläne zum großflächigen Ausbau schneller Internetzugänge im Stadtbezirk ins Visier genommen. Auf der letzten Sitzung am 30.01.19 liess sich der Stadtbezirksvorstand den aktuellen Stand der Planungen zum Ausbau schneller Internetzugänge vom Breitbandbeauftragten der Stadt Dortmund, Björn Meder, vorstellen.

Nachdem in den vergangenen Monaten viele Anfragen und Beschwerden über völlig unzureichende Netzgeschwindigkeiten die SPD-Politer erreichten, hatten die Genossen bereits eigene Recherchen zu unterversorgten Gebieten im Stadtbezirk unternommen, mit teilweise erschreckenden Ergebnissen. „Leider beschränken sich die Lücken in der Internetversorgung nicht auf einzelne Randbereiche“, so der Stadtbezirksvorsitzende Volker Schultebraucks. „Mitten in zentralen Wohngebieten gibt es eine ganze Reihe von Versorgungsinseln, in denen in der Praxis nur Geschwindigkeiten von maximal 3-10 Mbit/s erreicht werden. Dies ist für eine Stadt wie Dortmund völlig inakzeptabel.“

Laut EU-Vorgabe gilt ein Zugang von unter 30 Mbit/s als unterversorgt, das offizielle Breitbandziel der Bundesregierung lautet inzwischen flächendeckend 1 Gigabit (1.000 Mbit/s).

Breitbandbeauftragter Björn Meder stellte den aktuellen Stand der geförderten Ausbauplanungen vor, konnte jedoch aufgrund des aktuell laufenden Ausschreibungsverfahrens zu den einzelnen Versorgungsgebieten noch keine Details nennen. Erst nach Abschluss der Ausschreibungen würden diese veröffentlicht werden. Und hier könnte es dann noch einige Überraschungen geben, denn: die Telekommunikations-Unternehmen wurden im Rahmen des Förder-Projektes auch über ihre jeweiligen Ausbauplanungen für die kommenden Jahre befragt. Nur ein Gebiet, dass nicht in dieser unternehmenseigenen Planung ist und daher auch aus Sicht der Unternehmen selbst als unterversorgt gilt, wurde in die geförderte Planung mit aufgenommen.

Dazu Vorsitzender Schultebraucks: „ Hier werden wir sehr genau hinsehen. Denn schon heute sind die von den Versorgern angegebenen Internetgeschwindigkeiten oft reine Theorie. Da kommen dann anstatt der versprochenen 16 Mbit/s nur noch langsamere 4 Mbit/s beim Bürger an. Wir meinen: wenn 30 Mbit/s der Mindeststandard in der EU ist, dann muss mindestens dieser Wert auch in der Praxis für alle Bürger verfügbar sein!“
Auch ein weiterer Punkt liess die SPD-Vorständler aufhorchen: Björn Meder wies darauf hin, dass in den Ausbaurichtlinien nicht explizit geregelt sei, dass das Geschwindigkeitsziel durch leitungsgebundenen Ausbau zu erreichen sei. Hier würden dann Telekommunikationsunternehmen möglicherweise technische Hilfslösungen zum Beispiel über kombinierte Mobilfunkanschlüsse bevorzugen, da ihnen der Ausbau über Leitungen schlichtweg zu teuer sei. „Dies ist für uns keine Lösung. Eine verlässliche und stabile Versorgung mit schnellem Internet ist mit derartigen technischen Krücken nicht gegeben“ kommentiert Vorsitzender Volker Schultebraucks.

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    Es wird künftig keine pauschalen Ablehnungen mehr für freiwillige Integrationskursteilnehmer geben. Stattdessen haben wir eine kontingentierte Öffnung für freiwillige Teilnahmen vor allem für ukrainische Geflüchtete und Unionsbürger, die wieder in Arbeit kommen sollen, erreicht. Für Personen im Asylverfahren stehen die Erstorientierungskurse als Integrationsangebot zur Verfügung, die ab November erheblich ausgebaut werden, erklären Sebastian Fiedler und Hakan Demir.
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    Die Städtebauförderung ist seit Jahrzehnten ein echtes Erfolgsmodell und eines der wichtigsten Instrumente für die Entwicklung unserer Städte und Gemeinden, sagt Hendrik Bollmann.
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    Mit der Reform des Gewaltschutzgesetzes wollen wir wie in Spanien die Anzahl an Femiziden deutlich senken. Deshalb führen wir die elektronische Aufenthaltsüberwachung mit Fußfesseln ein – sie warnt Betroffene in Echtzeit, wenn Annäherungsverbote nicht eingehalten werden. So kann die Polizei eingreifen, bevor es zu spät ist, sagt Carmen Wegge.

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