Dortmund - Hombruch

Aktuelles

• Wir brauchen noch mehr Engagement beim Kampf gegen Rechtsextremismus
  Für SPD-Fraktionsvizin Eva Högl stellt der Mord an Walter Lübcke eine Zäsur dar. Der Fall muss alle Demokraten wachrütteln. Es braucht mehr Engagement gegen Rechtsextremismus.
• Mit Selenski genauso offen und eng zusammenarbeiten wie mit Poroschenko
  Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Nils Schmid äußert sich anlässlich des Besuchs des ukrainischen Präsidenten heute in Berlin: "Selenski unterscheidet sich schon alleine in seiner Rhetorik gegenüber Russland von seinem Vorgänger."
• Die Pkw-Maut der CSU wird nicht kommen
  Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Die deutsche Pkw-Maut ist nicht mit EU-Recht vereinbar. Sören Bartol stellt klar: "Die Bedingungen der SPD-Fraktion für eine Einführung der Pkw-Maut sind nicht mehr gegeben."