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Dortmund - Hombruch
In diesen Tagen feiert die SPD ihr 160-jähriges Jubiläum. Denn am 23. Mai 1863 gründete Ferdinand Lassalle den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV) – einen der beiden Vorläufer der heutigen Partei. Schon bald darauf, im Jahr 1875, schloss sich der ADAV mit der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP) zusammen. Ihren heutigen Namen trägt die so entstandene Partei seit 1890.
Wiederum ein Jahr später wurde das „Programm der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“ beschlossen, auch als Erfurter Programm bekannt. Und was steht drin? Unter anderem der Wunsch nach Selbstverwaltung der Kommunen. Wörtlich ist da zu lesen, die SPD fordere „Selbstbestimmung und Selbstverwaltung des Volks in Reich, Staat, Provinz und Gemeinde. Wahl der Behörden durch das Volk, Verantwortlichkeit und Haftbarkeit derselben.“
Wenn die SPD sich heute als Kommunalpartei bezeichnet, ist das keine Phrase, sondern Ausdruck einer langen Tradition. Die Demokratie auf kommunaler Ebene zu stärken, war stets ein Kernanliegen der Partei.
(Zitat aus dem DEMO-Newsletter von Carl-Friedrich Höck Leitender Redakteur DEMO)

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Schutz vor der Schuldenspirale
Der Bundestag hat am 17. April für besseren Verbraucherschutz bei Kreditverträgen gesorgt. Verbraucherkreditverträge müssen an die Vorgaben für Immobiliendarlehen angepasst werden. Dadurch werden Menschen davor geschützt, in eine Schuldenspirale zu geraten.
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Der Wahlsieg von Péter Magyar in Ungarn ist ein deutliches Signal gegen Korruption, Autoritarismus und Rechtspopulismus. Für Europa eröffnet sich damit die Chance auf einen neuen Kurs der Zusammenarbeit, der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wieder stärkt. Jetzt kommt es für Metin Hakverdi darauf an, dieses Zeitfenster zu nutzen und Ungarn den Weg zurück in die konstruktive europäische Mitte zu erleichtern.
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