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Dortmund - Hombruch

160 Jahre Kommunalpartei

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In diesen Tagen feiert die SPD ihr 160-jähriges Jubiläum. Denn am 23. Mai 1863 gründete Ferdinand Lassalle den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV) – einen der beiden Vorläufer der heutigen Partei. Schon bald darauf, im Jahr 1875, schloss sich der ADAV mit der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP) zusammen. Ihren heutigen Namen trägt die so entstandene Partei seit 1890.

Wiederum ein Jahr später wurde das „Programm der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“ beschlossen, auch als Erfurter Programm bekannt. Und was steht drin? Unter anderem der Wunsch nach Selbstverwaltung der Kommunen. Wörtlich ist da zu lesen, die SPD fordere „Selbstbestimmung und Selbstverwaltung des Volks in Reich, Staat, Provinz und Gemeinde. Wahl der Behörden durch das Volk, Verantwortlichkeit und Haftbarkeit derselben.“

Wenn die SPD sich heute als Kommunalpartei bezeichnet, ist das keine Phrase, sondern Ausdruck einer langen Tradition. Die Demokratie auf kommunaler Ebene zu stärken, war stets ein Kernanliegen der Partei.

(Zitat aus dem DEMO-Newsletter von Carl-Friedrich Höck Leitender Redakteur DEMO)

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    Dass die USA die Ukraine wieder mit Waffenlieferungen unterstützen wollen, ist das richtige Signal. Gerade für den Schutz ziviler Infrastruktur dringend benötigte Flugabwehrsysteme werden in der Ukraine sehnlichst erwartet, sagt Siemtje Möller.  
  • Damit Deutschland besser funktioniert
    Brücken werden montelang gesperrt, die Schultoilette ist vierzig Jahre alt, das Schwimmbad wegen Baufalligkeit geschlossen. Bei der Digitlisierung hinken wir meilenweit anderen Ländern hinterher. Deutschlands Infrustruktur muss an vielen Stellen modernisiert werden – von Verkehr über Bildung bis hin zur Klimaneutralitat. Dafür hat die SPD-Fraktion ein Sondervermögen mit insgesamt 500 Milliarden Euro durchgesetzt, um langfristig und verlasslich investieren zu können. So schaffen wir Wachstum, Arbeitsplätze und mehr Lebensqualität in einem funktionierenden Land.
  • Staatsmodernisierung vorantreiben, Demokratie stärken
    Mit einem funktionierenden, effizienten und bürgernahen Staat können wir das Vertrauen unserer Bürgerinnen und Bürger in das Staatswesen sowie in unsere Demokratie stärken. Aus diesem Grund werden wir die Modernisierung unseres Landes jetzt entschlossen und klug vorantreiben. Wichtige Impulse dafür setzt die ‚Initiative für einen handlungsfähigen Staat‘ mit der Veröffentlichung ihres Abschlussberichts, sagt Armand Zorn.

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