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DEUTSCHLAND PACKT DAS - Brief von Olaf Scholz an alle

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Deutschland ist ein starkes Land. Deshalb spannt die Bundesregierung einen Abwehrschirm, damit alle Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.

Olaf Scholz und wir, die SPD, haben versprochen:

  • Niemand steht mit seinen Problemen allein. You’ll never walk alone.
  • Wir haken uns unter.
  • Wir stehen zusammen.

Und deshalb sind wir uns sicher: Deutschland packt das. 

Hier geht es zum Brief von Olaf Scholz

Hier geht es zum Dokument "Wirtschaftlicher Abwehrschirm" des Bundesministeriums für Finanzen (externer Link).

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Aktuelles

  • Mehr E-Autos, verschärfte Haftung bei E-Scootern
    Die Zulassungszahlen bei E-Autos steigen deutlich an. Das geht vor allem auf die neue Förderung der Bundesregierung zurück. Bei E-Scootern gelten künftig schärfere Haftungsregeln. Weil die Unfallzahlen steigen, mussten wir handeln.
  • Wertschätzung für unsere Veteraninnen und Veteranen
    Zum zweiten Mal begeht Deutschland rund um den 15. Juni den Nationalen Veteranentag. Er geht auf einen Beschluss des Deutschen Bundestages zurück und würdigt die Leistungen aller aktiven und ehemaligen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.
  • Neues Verpackungsrecht: Mehr Kreislaufwirtschaft, weniger Müllverbrennung
    Nachhaltige Verpackungen werden künftig gezielter gefördert. Mit dem neuen Verpackungsrecht schützen wir durch höhere Recyclingquoten und klare Vorgaben unsere Umwelt und unser Klima, indem wir Abfall deutlich reduzieren und für mehr Kreislaufwirtschaft sorgen, sagt Michael Thews.

Nächster Termin

in 1 Tagen 06 Std. 28 Minuten

16.06.2026
15:30 -

Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Hombruch

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