WIR machen Politik für HOMBRUCH!
Dortmund - Hombruch
Die SPD-Ratsfraktion veranstaltet gemeinsam mit den MdLs am 17.06.2019 um 18:30 Uhr im Dortmunder Rathaus (Ratssaal) eine Podiumsdiskussion zum Thema Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Weitere Informationen findet Ihr auf der Seite der SPD-Ratsfraktion Dortmund
Die kommende Vorstandssitzung wurde vom 19. auf den 18.06.2019 verschoben. Uhrzeit und Ort bleiben bestehen.
Wir fordern hiermit die Bundes-SPD, die kommissarischen Vorsitzenden und den aktuellen Bundesvorstand auf, folgende Beschlüsse zu fassen:
- Die Position der Parteivorsitzenden/des Parteivorsitzenden wird zukünftig durch Urwahl / durch Mitgliederentscheid entschieden. Sollte dieses Verfahren eine Satzungsänderung verlangen, so fordern wir den Parteivorstand auf, die erforderlichen Schritte unverzüglich einzuleiten.
- Die Bundes-SPD wird die Position der/des Parteivorsitzenden in Zukunft mit einer Doppelspitze führen.
Zu Beginn des Parteitages des Hombrucher Sozialdemokraten motivierte Anja Butschkau (MdL) die Genossinnen und Genossen im Endspurt des EU-Wahlkampfes! Im Anschluss sprach Volker Schultebraucks, StB-Vorsitzender, der auf die Erfolge der Arbeit aufmerksam macht: zahlreiche Veranstaltungen, Umbau des Bahnhofs Barop (Haltepunkt Dortmund-Barop) sowie die Verlagerung des Reiterhofes von den Westfalenhallen an einen alternativen Standort, nicht an die Stockumer Straße. Diese Fläche soll nach Willen des SPD Parteitages möglichst als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen werden.
Es folgten verschiedene Berichte, hervorzuheben sind der der Bildungsreferentin Ann-Kathrin Wagener, die sich lebendig und aktiv um eine Optimierung der internen Kommunikation kümmert sowie um die Neumitglieder als auch der von Markus Demtröder als Fraktionsvorsitzender der Bezirksvertretung, der auf die Ausweisung von 1.500 Wohneinheiten im Stadtbezirk und andere wichtige Themen hinwies. Aufgrund der Abwesenheit des Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion Dortmund wurde sein Bericht schriftlich vorgelegt (Download).
Aktuelles
-
Wir brauchen noch mehr Engagement beim Kampf gegen Rechtsextremismus
Für SPD-Fraktionsvizin Eva Högl stellt der Mord an Walter Lübcke eine Zäsur dar. Der Fall muss alle Demokraten wachrütteln. Es braucht mehr Engagement gegen Rechtsextremismus.
-
Mit Selenski genauso offen und eng zusammenarbeiten wie mit Poroschenko
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Nils Schmid äußert sich anlässlich des Besuchs des ukrainischen Präsidenten heute in Berlin: "Selenski unterscheidet sich schon alleine in seiner Rhetorik gegenüber Russland von seinem Vorgänger."
-
Die Pkw-Maut der CSU wird nicht kommen
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Die deutsche Pkw-Maut ist nicht mit EU-Recht vereinbar. Sören Bartol stellt klar: "Die Bedingungen der SPD-Fraktion für eine Einführung der Pkw-Maut sind nicht mehr gegeben."
