WIR machen Politik für HOMBRUCH!
Dortmund - Hombruch
Am 29.04.2019 fand ab 18:30 Uhr in der Gaststätte Enjoy der Jahresempfang der Baroper SPD statt. Neben der formalen Tagesordnung mit verschiedenen Berichten hat Sabine Poschmann (MdB) aktuelle Informationen aus dem Bundestag und Antworten auf u.a. folgende Fragestellungen gegeben:
- Wie soll der „Sozialstaat der Zukunft“ nach der angekündigten Abkehr von Hartz IV aussehen?
- Gelingt Andrea Nahles diese wichtige Kehrtwende?
- Findet die Partei eine solidarische Antwort auf die Herausforderungen z. B. in der Pflege, zur Grundrente und zum Thema Wohnen?
---> zur Tagesordnung
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Aktuelles
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Kritische Infrastruktur besser schützen, Versorgung sichern
Mit dem neuen Gesetzentwurf zum Schutz kritischer Infrastruktur schafft die Bundesregierung erstmals bundesweit einheitliche Regelungen für lebenswichtige Bereiche wie Strom- und Wasserversorgung, Ernährung oder Zahlungsverkehr. Angesichts aktueller Bedrohungen sorgt das Gesetz dafür, dass zentrale Versorgungseinrichtungen besser identifiziert und umfassend geschützt werden, sagt Sonja Eichwede.
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Repressive Maßnahmen gegen CHP in Türkei besorgniserregend
In der Türkei wird die Rechtsstaatlichkeit seit Jahren kontinuierlich abgebaut. Das massive Vorgehen gegen die Opposition muss umgehend beendet werden.
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Automobilbranche braucht klare Rahmenbedingungen und Verlässlichkeit
Auf der IAA zeigen unsere Unternehmen, dass sie die Technologien für die Zukunft entwickeln. Wer den Ausstieg aus dem fossilen Verbrenner infrage stellt, gefährdet die langfristige Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes, sagt Armand Zorn.
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