Dortmund - Hombruch

Aktuelles

• Richterwahl abgesetzt – SPD warnt vor Politisierung des Verfassungsgerichts
  Dirk Wiese, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer, spricht von einer „Schmutzkampagne“ gegen eine qualifizierte Kandidatin und kritisiert das Unvermögen der Union, eine Mehrheit zu sichern. Wir erleben eine noch nie dagewesene „Politisierung“ der Richterwahlen sagt, Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und betont, dass diese nicht zur Bühne moralpolitischer Kulturkämpfe verkommen dürfen.
• Wir zünden den Bau-Turbo
  Gerade, wenn es darum geht, Wohnraum zu schaffen, müssen wir deutlich schneller werden. Mit dem Bau-Turbo wird der Weg frei gemacht für mehr Tempo im Wohnungsbau und für mehr bezahlbaren Wohnraum.
• In Zusammenhalt und Zukunft investieren
  Mit dem Haushalt 2025 bringen wir auf den Weg, was wir jetzt brauchen, um Deutschland wirtschaftlich wieder stark zu machen, unser Land modern und zukunftsfähig zu machen.