Dortmund - Hombruch

Aktuelles

• Preischaos an den Tankstellen beenden – Verbraucher:innen schützen
  Wir beenden das Preischaos an den Tankstellen und schieben der Abzocke einen Riegel vor. Unser Druck in den vergangenen Wochen wirkt: Seit 1. April können Tankstellen die Preise nur noch einmal am Tag erhöhen, um 12:00 Uhr. Preissenkungen bleiben jederzeit möglich.
• „Eine große Zahl an Syrerinnen und Syrern ist hier hervorragend integriert“
  „Unsere Migrationspolitik muss klar, gerecht und nachvollziehbar sein. Wir halten an der Linie fest, die wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben: Straftäter und Gefährder sollen zurückgeführt werden. Zugleich müssen wir aber unterscheiden zwischen denen, die unsere Sicherheit gefährden und unsere Regeln infrage stellen und den vielen Menschen, die jeden Tag ihren wichtigen Beitrag für unserer Gesellschaft leisten,“ sagt Sonja Eichwede.
• Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll
  Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen.