Dortmund - Hombruch

Aktuelles

• Für eine transformative Erweiterung der Europäischen Union
  Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer Fraktionssitzung ein Positionspapier beschlossen, mit dem eine Diskussion darüber angestoßen werden soll, wie EU-Erweiterung und Reformen Hand in Hand gehen können. Es zeigt auf, wie man den nächsten Beitritt mit grundlegenden Reformen verbinden kann. Die Europäische Union würde durch eine solche Erweiterung nicht nur größer, sie selbst würde transformiert.
• Finanzierung und Zugang zur gesundheitlichen Versorgung müssen gerecht sein
  Der Bundeskanzler hat angekündigt, Ungerechtigkeiten im Gesundheitssystem beheben zu wollen. Die nächste Gelegenheit dafür könnte die anstehende Pflegereform sein, sagt Christos Pantazis.
• Wir sorgen für Entlastung beim Spritpreis
  Es ist richtig, jetzt kurzfristig für Entlastung für Autofahrer:innen zu sorgen. Zudem ist es ein bedeutender Erfolg der SPD, dass mit der Einführung eines Spritpreisdeckels das Abkassieren der Mineralölkonzerne endlich begrenzt wird, sagt Armand Zorn.