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Dortmund - Hombruch

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SPD Bundestagsfraktion

Aktuelles

  • Masern zurückdrängen
    Um die Anzahl der Masernfälle langfristig zu reduzieren, hat das Parlament am Freitag einen Gesetzentwurf der Bundesregierung für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention debattiert. Hier die Einzelheiten.
  • Soziales Entschädigungsrecht wird verbessert
    Opfer von Terroranschlägen oder anderer Gewalttaten benötigen schnelle und umfassende Hilfe. Im neuen Sozialgesetzbuch XIV sind höhere monatliche Opferrenten vorgesehen.
  • Entfristung der Regelung zu Nichtzulassungsbeschwerde
    Um die Funktionstüchtigkeit des Bundesgerichtshofs dauerhaft zu gewährleisten, sieht ein Gesetzentwurf vor, die Wertgrenze für Nichtzulassungsbeschwerden in Zivilsachen in Höhe von 20.000 Euro dauerhaft festzuschreiben.

Nächster Termin

in 11 Tagen 02 Std. 19 Minuten

30.10.2019
17:00 -

SPD Fraktionssitzung in der Bezirksvertretung Hombruch

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