WIR machen Politik für HOMBRUCH!

Dortmund - Hombruch

Zu Beginn des Parteitages des Hombrucher Sozialdemokraten motivierte Anja Butschkau (MdL) die Genossinnen und Genossen im Endspurt des EU-Wahlkampfes! Im Anschluss sprach Volker Schultebraucks, StB-Vorsitzender, der auf die Erfolge der Arbeit aufmerksam macht: zahlreiche Veranstaltungen, Umbau des Bahnhofs Barop (Haltepunkt Dortmund-Barop) sowie die Verlagerung des Reiterhofes von den Westfalenhallen an einen alternativen Standort, nicht an die Stockumer Straße. Diese Fläche soll nach Willen des SPD Parteitages möglichst als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen werden.

gut besuchter StB-Parteitag in Hombruch

Es folgten verschiedene Berichte, hervorzuheben sind der der Bildungsreferentin Ann-Kathrin Wagener, die sich lebendig und aktiv um eine Optimierung der internen Kommunikation kümmert sowie um die Neumitglieder als auch der von Markus Demtröder als Fraktionsvorsitzender der Bezirksvertretung, der auf die Ausweisung von 1.500 Wohneinheiten im Stadtbezirk und andere wichtige Themen hinwies. Aufgrund der Abwesenheit des Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion Dortmund wurde sein Bericht schriftlich vorgelegt (Download).

Kontrovers diskutiert wurde eine angedachte Bebauung mit 80-90 Einheiten Am Lennhofe / Rüpingsbach. Ferner ging es um den Durchgangsverkehr auf der B1 (Lkw-Fahrverbot zur Verhinderung von Diesel-Fahrverboten), der über die umfahrenden LKW-Verkehre den Stadtbezirk indirekt betreffen könnte. Intensiv wurde um einen Antrag zur Stärkung des sozialen Wohnungsbaus (Download) debattiert, der dann mehrheitlich angenommen wurde. Der Antrag beinhaltet neben weiteren Forderungen ein Verkaufsverbot städtischer Grundstücke an Private, eine Stärkung und Umsetzung des städtischen Vorkaufsrecht sowie eine Erhöhung der „Sozialquote“ von 25 auf 30 Prozent. Auch zeigte sich der Stadtbezirksparteitag solidarisch mit den geflüchteten Menschen im Mittelmeer und hat eine Resolution zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer (Download) verabschiedet.

Der Stadtbezirksvorstand wurde einstimmig entlastet, Vorschläge zur Aktualisierung der Satzung, die Michael Twardon im Auftrag erarbeitete, wurden bei einer Enthaltung angenommen.

Aktuelles

  • Keine Anknüpfungspunkte für ernsthafte Gespräche mit Boris Johnson
    Fraktionsvize Achim Post sieht Boris Johnsons Besuch in Brüssel kritisch. Eine Brexit-Verhandlungslösung sei nicht in Sicht, solange der britische Premier an seinen "Wünsch-Dir-Was-Forderungen" festhalte.
  • Für ein modernes, faires Urheberrecht
    Um die Situation der Urheberinnen und Urheber zu verbessern, müssen Online-Plattformen endlich einbezogen und zu einer angemessenen und fairen Vergütung verpflichtet werden, fordert Martin Rabanus, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
  • EU-Türkei-Vereinbarung endlich vollständig umsetzen
    Der Sprecher der Arbeitsgruppe Migration und Integration Lars Castellucci fordert, die EU-Türkei-Vereinbarung insgesamt einer gemeinsamen Bewertung zu unterziehen und endlich vollständig umzusetzen.

Nächster Termin

in 0 Tagen 13 Std. 18 Minuten

17.09.2019
14:30 -

Bezirksvertretung Hombruch

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